Geänderte Allgemeine Geschäftsbedingungen des Atelier "SkulpturE & Art"
vom 01.01.2015
- Alle Lieferungen und Leistungen des Atelier "SkulpturE & Art" sind künstlerische
Leistungen.
- Allen Lieferungen und Leistungen aufgrund von schriftlichen oder mündlichen Bestellungen
liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde.
Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen
Zustimmung des Atelier "SkulpturE & Art"; dies gilt auch für eine Abbedingung des
Schriftformerfordernisses.
- Aufträge an das Atelier "SkulpturE & Art" gelten nur als angenommen, wenn ein schriftlicher
Vertrag zwischen dem Atelier "SkulpturE & Art" und dem Kunden unter ausdrücklicher
Einbeziehung und Anerkennung der schriftlichen Aufklärungs- und Einwilligungserklärung
zustande kommt. Das Atelier "SkulpturE & Art" wird nach Möglichkeit vereinbarte oder
angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen
überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen,
dass er die Abnahme der künstlerischen Leistung nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese
Nachfrist muss mindestens zwei Wochen betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein
neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch
schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Kunde im Fall des Verzuges
oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt
sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Preises und umfasst
lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen
Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Kunden
- insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.
- Grundsätzlich erfolgt die Auslieferung der Arbeiten des Atelier „SkulpturE & Art“
durch Selbstabholung des Kunden. Für Schäden an den künstlerischen Arbeiten, die
nach Verlassen der Räumlichkeiten des Ateliers „SkulpturE & Art“ auftreten, ist die
Haftung des Atelier „SkulpturE & Art“ ausgeschlossen.
Sollten abweichende Regelungen von Abs. 4 Satz 1 vereinbart werden, so dass die Auslieferung
der Arbeiten des Atelier „SkulpturE & Art“ nicht durch Selbstabholung des Kunden
erfolgt, gilt nachfolgendes:
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben
worden ist und das Atelier verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn das Atelier "SkulpturE
& Art" die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden
hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür
vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Pakete und sonstige Versandpackungen sind
sofort bei Erhalt auf Schäden zu prüfen und festgestellte Schäden sofort bei dem
Vertreter des Spediteurs, welche die Sendung überbringt anzuzeigen und von diesem
zu bestätigen, um Ersatzansprüche gegen den Spediteur zu sichern. Bei Sendungen des
Kunden an das Atelier "SkulpturE & Art" trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere
das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei dem Atelier "SkulpturE & Art".
- Nachfolgende Zahlungsbedingungen und Portokosten kommen zur Anwendung:
Die Lieferbedingungen sind in der schriftlichen Bestellung anzugeben bzw. im Vertrag
zu vereinbaren.
Bei Vertragsabschluss wird ein Betrag von 30 % des vereinbarten Preises netto in
bar fällig; die Zahlung der Lieferungen und Leistungen des Atelier „SkulpturE & Art“
bei Abholung und Anrechnung des angezahlten Betrages hat in bar durch den Kunden
zu erfolgen. Abweichende Vereinbarungen zur Zahlung per Rechnung sind schriftlich
zu vereinbaren.
Bei abweichenden Vereinbarungen zu vorstehendem Zahlungsgrundsatz gilt folgendes:
Bei Zahlung per Rechnung und Versand durch das Atelier „SkulpturE & Art“ berechnen
wir Versandkosten entsprechend den anfallenden Transportkosten, Versandgebühren,
Verpackungsmaterial. Das Atelier „SkulpturE & Art“ kann eine Aufwandspauschale von
15,00 Euro erheben.
Rechnungen des Atelier "SkulpturE & Art" aufgrund von Lieferungen sind sofort fällig
und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 14. Tag nach Rechnungsdatum sind die Vertragspartner
des Atelier "SkulpturE & Art" zur Zahlung der Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent
über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) gemäß § 1 Absatz
1 des deutschen Diskontsatzüberleitungsgesetzes (DÜG) verpflichtet. Nach Wegfall
des Basiszinssatzes ist die Grundlage der vorstehend vereinbarten vertraglichen Verzugszinsen
dasjenige Steuerungsmittel der EZB, das entsprechend § 1 Absatz 2 DÜG als Bezugsgröße
für Deutschland amtlich festgelegt wird. Vorstehendes entfällt, soweit das Atelier
"SkulpturE & Art" höhere Verzugszinsen oder der Kunde eine geringere Belastung des
Atelier "SkulpturE & Art" nachweist, ohne dass es einer vorherigen Mahnung bedarf.
Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des
Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig
festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur
dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Bei Versand der Lieferungen per Nachnahme berechnen wir Versandkosten entsprechend
den anfallenden Transportkosten, Versandgebühren, Verpackungsmaterial. Das Atelier
„SkulpturE & Art kann eine Aufwandspauschale von 15,00 Euro erheben.
Bei per Nachnahme bestellte und nicht angenommene Lieferungen berechtigt das Atelier
"SkulpturE & Art" die verauslagten Kosten für Versand, Verpackung, Nachnahmegebühren
und Bearbeitungsgebühren (25,00 Euro) dem Kunden in Rechnung zu stellen.
- Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln und Falschlieferungen sind, soweit
diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens
jedoch binnen zweier Wochen nach Erhalt der künstlerischen Leistung schriftlich geltend
zu machen. Ein Rückgaberecht im handelsüblichen Sinne (z.B. wegen Nichtgefallen)
wird gänzlich ausgeschlossen. Bei berechtigten Beanstandungen wird das Atelier "SkulpturE
& Art", sie zurücknehmen oder dem Kunden einen Preisnachlass einräumen. Im Falle
berechtigte Beanstandungen steht dem Kunden das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages
(Wandlung) unter Rückgabe der künstlerischen Leistung oder Herabsetzung des Kaufpreises
(Minderung) zu. Wenn der Fehler nicht beseitigt werden kann oder für den Kunden weitere
Nachbesserungsversuche unzumutbar sind, kann der Kunde anstelle der Nachbesserung
nach seiner Wahl Wandlung oder Minderung verlangen.
- Im übrigen sind weitergehende Ansprüche des Kunden, welche mit einer mangelhaften
oder falschen Lieferung oder Verletzung vertraglicher Nebenpflichten bei Lieferung
zusammenhängen, ausgeschlossen, und zwar gleichgültig, auf welchen Rechtsgrund diese
gestützt sein mögen (z.B. auch unerlaubte Handlung, positive Vertragsverletzung und
Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen). Dieser Ausschluss gilt nicht
für einen Schaden, der auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung
des Atelier "SkulpturE & Art" oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen
beruht. Auch bei Fehlern zugesicherter Eigenschaften bleibt der Anspruch auf Schadenersatz
wegen Nichterfüllung unberührt.
- Die künstlerische Leistung bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises
durch den Kunden im Eigentum des Atelier "SkulpturE & Art". Der Eigentumsvorbehalt
bleibt auch bestehen für alle Forderungen, die das Atelier "SkulpturE & Art" gegen
den Kunden im Zusammenhang mit der künstlerischen Leistung, z.B. aufgrund von Nachbesserungen
sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes
ist der Kunde zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch der künstlerischen Leistung
berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgemäß
nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet dem Atelier "SkulpturE & Art" alle im Rahmen
einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte
zu erteilen.
- Das Atelier „SkulpturE & Art“ erklärt mit seiner Unterschrift, dass es der alleinige
Urheber der in dem Vertrag genannten künstlerischen Leistung ist. Gem. dem Gesetz
über Urheber und verwandte Schutzrechte (1965; UrhG) verbleiben alle Rechte der Arbeiten
bei dem Atelier „SkulpturE & Art“, insbesondere die fotografische Verwertung und
die Anfertigung von Duplikaten. Jede Verwertung außerhalb des Urhebergesetzes ist
ohne Zustimmung des Atelier „SkulpturE & Art“ unzulässig und strafbar. Die vorgenannt
aufgeführten Bedingungen gem. dem Urheberschutzgesetz gelten insbesondere auch für
die Inhalte der Homepage des Atelier „SkulpturE & Art".
- Das Atelier „SkulpturE & Art“ kann Verlangen, das die künstlerische Leistung zu Ausstellungszwecken
vom Atelier „SkulpturE & Art“ ausgeliehen werden kann. Der Käufer kann diesem nur
bei Vorliegen eines wichtigen Grundes widersprechen. Jede öffentliche Ausstellung
der künstlerischen Leistung des Atelier „SkulpturE & Art“ muss vom Atelier „SkulpturE
& Art“ genehmigt werden.
- Das Atelier "SkulpturE & Art" ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung
erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes
zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Das Atelier "SkulpturE & Art" verpflichtet
sich die kundenbezogenen Daten nicht an Dritte ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung
des Kunden weiterzugeben.
- Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen
tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen
Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die
unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist
Halle/Saale. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Halle, am 01.01.2015
Gez. Schinschke